Knapp vor 10 Jahren wurde uns der Betrieb eines Reiterhofes untersagt, da wir keine “ausreichende” Entsorgung für den Pferdemist hatten

Welche ausreichende Entsorgung haben die Atomkraftwerke für Ihren Müll???

Solange Sie liebe Mitbürger nicht auf die Straße gehen und endlich den Politiker-Müll wegjagen – das System stürzen und eine echte Demokratie installieren, solange werden die Interessen der Industrie und des Kapitals regieren und nicht die Bürger!

Interessant war ja die Laufzeitverlängerung bei uns: Obwohl damit ein Milliardengewinn für die Betreiber herauskam wurden die Stromkosten für den Bürger teurer!?

Hierbei wird die Verhöhnung der Bürger ganz deutlich.

Das Volk stimmt über eine Verfassungsänderung ab – hoppla!!!

In Deutschland ist “das Volk” zu blöde, sagen unsere Politiker und bezeichnen Ihre Wähler als “Plebs”!!

Unser Grundgesetz ändern die Politiker nach Bedarf und kein Bürger kann dagegen stimmen!

Gespart am Notwendigsten – an der Hilfe für die Ärmsten der Gesellschaft – an der Hilfe für Kinder und Familien – Kindertagesstätten – Schulen und am Bildungssystem.

Wann streiken wir endlich und wer stürzt diese undemokratische Regierung!?

Ich hätte mal einen Vorschlag zum Sparen:

Abschaffung der privaten Krankenversicherung – die machen gute Gewinne – alle in EINE gesetzliche Krankenversicherung, dann ist nämlich die Solidarität erstmals in Deutschland gewährleistet.
Solange es private Krankenversicherungen gibt, gibt es auch zwei Gruppen von solidarischen Menschen.
Die eine sind die “Gutverdienenden, Jungen und Gesunden” und die anderen, die “Schlechtverdienenden, Alten und Kranken”.

Die privaten Versicherer können nach wie vor gute Geschäfte machen mit Zusatzversicherungen für die, die Luxus  im Krankenhaus und beim Arzt brauchen.

Die Basisversorgung muss für jeden Bürger gleich sein!

Seit Jahren an der Regierung,

zuerst alleine:(Einführung Hartz IV)

dann in großer Koallition: Erhöhung Mehrwertsteuer (0 plus 2 gab 3, Sie erinnern sich…?)

und jetzt fällt ihnen auf, dass es nicht mehr gerecht zu geht …

Aktuelles zu Wahlversprechen gibt es auch hier ->

Und hier noch eine interessante Idee: Wahlversprechen einklagen! :

Oder Sie geben denjenigen, die seit Jahren Ihr Vertrauen verspielt haben, keine Chance mehr, Versprechen zu brechen, indem Sie

KEINER DER ETABLIERTEN PARTEIEN IHRE STIMME GEBEN

FDP…SPD…CDU…CSU…DIE GRÜNEN…

Heute habe ich einen interessanten Artikel im Blog “lawblog” gefunden – es geht um die strittige Frage, wo Meinungsfreiheit aufhört und die Verpflichtung, Menschenwürde und Grundrechte zu schützen anfängt – ein heikles Thema … und eine Diskussion die uns alle betrifft, die wir das Internet nutzen um Informationen zu erhalten, zu prüfen und selbst unser Recht auf Meinungsfreiheit wahrzunehmen.

Was meinen Sie, wo hört Meinungsfreiheit auf? Darf sie überhaupt irgendwo aufhören? Darf die Mündigkeit des Bürgers in Frage gestellt werden, indem man vorschreibt, wogegen er “zu schützen” sei? Gibt es andere Möglichkeiten gegen verbrecherische Inhalte als Zensur?

Den Artikel, der diese Fragen bei mir aktiviert hat, finden Sie hier ->

Kritisiert werden u.a. geplante Maßnahmen wie Rentengarantie und Mindestlöhne. Solche “Aufblähung des Sozialstaats” und “Nachhaltigkeitslücke” würden die Alten und sozial Schwachen übervorteilen und die jüngere Generation und die Leistungsträger benachteiligen.

Solche Berichte haben nur EINEN ZWECK: Uns, das Volk, zu polarisieren und mit internen Kämpfen (Jung gegen Alt, Arbeitslose gegen Erwerbstätige, Ost gegen West etc.) von der wirklichen Front ablenken, an der es lichterloh brennt.

Denn während der selbstlose Staat sich mich Sozialleistungen zu ruinieren droht, muss ja nebenbei noch der Schaden bezahlt werden, den die neoliberale Marktwirtschaft angerichtet hat. Mit Bürgschaften die bei den Banken angefangen haben und auf die inzwischen jeder spekulieren darf, der sich seine selbstverschuldete Millionenverluste vergolden lassen möchte. Der Bericht der TAZ vom 14.7. “Erst Geld, dann Hohn” macht das sehr deutlich.

Sind nicht auch Sie der Meinung, dass diese Volksverdummung aufhören muss?
Dass Schluß damit sein muss, den Bürgern eine Schuld zuzuweisen, die ganz woanders liegt?
Schluß damit sein muss, den Menschen mit Lügen Angst vor der Zukunft zu machen?

Im September haben SIE die Möglichkeit, Schluß damit zu machen:

Indem sie KEINER DER ETABLIERTEN PARTEIEN IHRE STIMME GEBEN!

FDP SPD CDU CSU DIE GRÜNEN

Die aktuellen Wahlversprechen der etablierten Parteien finden Sie hier

Erinnern Sie sich noch ? Zwei Beispiele gelungener grenzenloser Volksverdummung  hier nochmal im Original :

Kanzlerin Merkel zur Mehrwertsteuer

Ulla Schmidt zur Gesundheitsreform

Verhindern Sie, dass es im Herbst wieder gelingt – indem Sie

KEINER DER ETABLIERTEN PARTEIEN IHRE STIMME GEBEN

FDP…SPD…CDU…CSU…DIE GRÜNEN…

In Talkshows wird lang und breit darüber definiert was denn “arm” genau bedeute, ist jemand nun “arm” oder “nur von Armut bedroht” und auch der Vergleich mit der dritten Welt wird immer wieder gerne herangezogen.

Es ist Zeit, dass dieses Ausdifferenzieren von Begriffen aufhört und endlich einmal in Politik und Medien Klartext geredet und vor allem gehandelt wird.

Auch jemand, der nicht vom Hungertod bedroht ist, sondern sich von Hartz IV “gut und gesund” ernähren kann (wurde wirklich so von einem Berliner Finanzsenator geäußert: hier) ist definitiv arm, weil ihm sein Recht auf eine würdige Teilhabe am gesellschaftlichen Leben genommen ist.

Kinder, die in “Grund- und Hauptschulen” auf Hartz IV vorbereitet werden, ohne Alternative, ohne Möglichkeit das zu ändern, sind arm!

Menschen die sich in teils unwürdiger Wohnsituation von der Umwelt und ihren Mitmenschen abkapseln, weil es ihnen peinlich ist, immer wieder nein sagen zu müssen wenn andere in ein Cafe oder ins Kino oder ins Konzert gehen, sind arm!

Und dann gibt es noch die Menschen, vorwiegend auch unter den ach so wohlhabenden Rentnern, die nicht einmal über ein Hartz IV Budget verfügen – weil sie so erzogen wurden, dass jeder für sich selber verantwortlich sei und man niemandem auf der Tasche liegen solle – die ihre Würde verzweifelt zu wahren versuchen und lieber hungern als um Hilfe zu bitten.

Es ist mehr als höchste Zeit für eine Systemänderung. Wir haben das Geld dazu und wir müssen die Voraussetzungen dazu schaffen. Funktionieren wird das Ganze aber nur, wenn wir auch eine andere Art von Armut beseitigen. Solange Deutschland immer bildungsärmer wird, wird die Zahl der Menschen steigen, die resignieren und die sich ihrer Rechte gar nicht bewusst sind. Für die Profiteure der Situation sicher gewollt – für jeden, der sich Menschlichkeit bewahrt aber eine Situation die nach Handeln schreit! Hoffen wir, dass es genügend hören und die Zahl derer die aufschreien irgendwann größer ist als die derer, die ihre Ohren verschließen. Geben Sie dem Protest eine Stimme – Ihre Stimme!

Im September haben Sie die Möglichkeit dazu – indem sie KEINER DER ETABLIERTEN PARTEIEN IHRE STIMME GEBEN!

FDP SPD CDU CSU DIE GRÜNEN

Abschaffung der Pendlerpauschale = VERFASSUNGSWIDRIG

Da meinen dann die verantwortlichen Politiker, Zitat: “…….dann zahlen wir das eben nach…..”

So abgehoben und wirklichkeitsfremd sind die Volksvertreter nun mal, denn, dass in einer Familie, wo jeder Cent eine Rolle spielt durch die verfassungswidrige Abschaffung der Pendlerpauschale das Geld für warmes Mittagessen schulpflichtiger Kinder fehlte, das geht den Herren am A…. vorbei – sie zahlen es ja dann nach!

Sollen diese Kinder nun auch das warme Mittagessen für die vielen Monate nachessen ?

Spekulanten werden Tür und Tor geöffnet, sich mit Volkseigentum zu bereichern, aber für die Notwendigkeiten der Bürger ist gesetzlich kein Raum – kann man nicht von einer Regierung erwarten, dass diese, mit Juristen bestückte überspannte Bande, Gesetze und Verordnungen erlässt, die dann auch den Grundrechten standhalten?

Nein – so eine Regierung brauchen wir nicht – wir brauchen eine demokratische Regierung, die den Volkswillen und nicht den Lobbyistenwillen vertritt – oder was meinen Sie ???