Bürger-Informations-Magazin » demokratisch http://www.bhnet.de Informationen die Sie angehen! Thu, 17 Mar 2011 08:49:55 +0000 en hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.1.3 Schönen Urlaub … http://www.bhnet.de/2009/07/28/schonen-urlaub/ http://www.bhnet.de/2009/07/28/schonen-urlaub/#comments Tue, 28 Jul 2009 07:26:34 +0000 Editor http://www.bhnet.de/?p=131 Weiterlesen →]]> Schmidts Spanien-Urlaub kostet Steuerzahler mindestens 10 000 Euro
Osnabrück (ddp). Die Urlaubsreisen von Gesundheitsministerin Schmidt (SPD) nach Spanien haben möglicherweise schon in den vergangenen Jahren dem Steuerzahler hohe Kosten verursacht. Der Bund der Steuerzahler bezweifelte in der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (heute) die Aussage der Ministerin, dass das Gesundheitsministerium die kostengünstige Variante gewählt habe, als sie ihren Dienstwagen mitsamt Fahrer in ihren Ferienort Denia schickte. Der Verband schätzt die Kosten allein für den aktuellen Urlaub für Fahrt, Fahrer und Unterkunft auf insgesamt rund 10 000 Euro.

]]> http://www.bhnet.de/2009/07/28/schonen-urlaub/feed/ 0 Wenn wir Bürger eine Mitsprache hätten, also Demokraten sein dürften, wäre das nicht passiert…… http://www.bhnet.de/2009/07/14/wenn-wir-burger-eine-mitsprache-hatten-also-demokraten-sein-durften-ware-das-nicht-passiert/ http://www.bhnet.de/2009/07/14/wenn-wir-burger-eine-mitsprache-hatten-also-demokraten-sein-durften-ware-das-nicht-passiert/#comments Tue, 14 Jul 2009 12:17:34 +0000 Bernhard http://www.bhnet.de/?p=24 Weiterlesen →]]> Was halten Sie, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, von einer Regierung, welche Gesetze verabschiedet, die nicht einmal vor dem Verfassungsgericht standhalten, aber dieses Unrecht bis zur Prüfung von uns einfordert?

Abschaffung der Pendlerpauschale = VERFASSUNGSWIDRIG

Da meinen dann die verantwortlichen Politiker, Zitat: “…….dann zahlen wir das eben nach…..”

So abgehoben und wirklichkeitsfremd sind die Volksvertreter nun mal, denn, dass in einer Familie, wo jeder Cent eine Rolle spielt durch die verfassungswidrige Abschaffung der Pendlerpauschale das Geld für warmes Mittagessen schulpflichtiger Kinder fehlte, das geht den Herren am A…. vorbei – sie zahlen es ja dann nach!

Sollen diese Kinder nun auch das warme Mittagessen für die vielen Monate nachessen ?

Spekulanten werden Tür und Tor geöffnet, sich mit Volkseigentum zu bereichern, aber für die Notwendigkeiten der Bürger ist gesetzlich kein Raum – kann man nicht von einer Regierung erwarten, dass diese, mit Juristen bestückte überspannte Bande, Gesetze und Verordnungen erlässt, die dann auch den Grundrechten standhalten?

Nein – so eine Regierung brauchen wir nicht – wir brauchen eine demokratische Regierung, die den Volkswillen und nicht den Lobbyistenwillen vertritt – oder was meinen Sie ???

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