Wie soll man denn nun diese Meldung verstehen? Ist die Krise doch nicht so schlimm? Hat man sich (auch hier) verkalkuliert? Was macht man nun mit dem restlichen Geld?
Eine vorsichtige Prophezeiung: Man wird es nicht für Bildung ausgeben. Man wird nicht die Gründe des Nichtabrufens reflektieren und hinterfragen. Man wird den Abruf forcieren und es wird bei denen landen, die von der Krise am wenigsten betroffen sind. Und bisher den Anstand hatten, nicht davon zu profitieren.
Konjunkturpaket II kommt nicht in Gang
Berlin (AP) Ein halbes Jahr nach der Verabschiedung kommt das Konjunkturprogramm II der Bundesregierung einem Zeitungsbericht zufolge nur schleppend in Gang. Von den zehn Milliarden Euro, die der Bund bis Ende 2010 bereitstellt, haben die 16 Bundesländer zusammengenommen weniger als 200 Millionen Euro beim Bundesfinanzministerium abgerufen, wie die «Welt» unter Berufung auf eine eigene Umfrage bei den Finanz- und Innenministerien der Länder berichtet. Eigentlich hätten nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz von den zehn Milliarden Euro bis Ende des Jahres mindestens die Hälfte ausgegeben sein sollen. Bremen und Mecklenburg-Vorpommern hätten noch überhaupt kein Geld aus dem Konjunkturpaket II abgerufen.
